der Joomando-Akademie,
Inhaber: Marco Franke
(nachfolgend: Joomando-Akademie)
§ 1 Allgemeines
1. Alle Leistungen, die von Joomando-Akademie erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Joomando-Akademie.
2. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Mit Auftragserteilung, spätestens mit der Entgegennahme der Leistung, Ware etc. gelten diese Geschäftsbedingungen als vereinbart.
3. Entgegenstehenden Allgemeine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen etc. oder Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine Allgemeinen Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen etc. wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Diese gelten auch dann nicht, wenn sie in einem nachfolgenden Bestätigungsschreiben des Kunden enthalten sind und Joomando-Akademie diesen nicht widerspricht; das Schweigen der Joomando-Akademie bedeutet Ablehnung.
4. Auch bei Widersprüchen in den vorangegangenen beiderseitigen Vertragserklärungen oder Bestätigungsschreiben kommt der Vertrag durch die Vornahme der Leistung oder sonstiger Erfüllungshandlungen in jedem Fall zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Joomando-Akademie zustande.
5. Bei Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Joomando-Akademie werden weitere Aufträge nur noch nach den geänderten Bedingungen durch die Joomando-Akademie angenommen und ausgeführt.
6. Die Angestellten oder sonstige Hilfspersonen der Joomando-Akademie sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen.
7. Abweichende Regelungen haben nur insofern Geltung, als sie zwischen der Joomando-Akademie und dem Kunden schriftlich vereinbart oder von Joomando-Akademie schriftlich bestätigt wurden.
§ 2 Vertragsschluss
1. Die Leistungsbeschreibungen von Joomando-Akademie im Internet etc. stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, von der Joomando-Akademie ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages zu erfragen. Technische Änderungen sowie sonstige Änderungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
2. Durch die Anfrage des Kunden im Internet gibt der Kunde kein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages ab.
3. Joomando-Akademie ist an das eigene Kursangebot bis zum jeweiligen Kurstermin gebunden.
4. Nach Buchung online oder auf der Joomando-Akademie-Hotline werden dem Kunden von Joomando-Akademie alle erforderlichen Angaben wie beispielsweise die Kursteilnahmebestätigung und Rechnung per Email mitgeteilt.
§ 3 Leistungsumfang
1. Joomando-Akademie führt Kurse zu verschiedensten Themen für Kunden durch. Einzelheiten und Details dieser sind näher ausgeführt in der jeweiligen Buchungsbestätigung für den Kunden.
2. Joomando-Akademie erbringt alle angebotenen Dienstleistungen ausschließlich in deutscher Sprache.
3. Das Angebot der Joomando-Akademie ist auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland beschränkt. Sprachliche oder räumliche Erweiterungen werden von Joomando-Akademie nur nach vorheriger schriftlicher Vereinbarung vorgenommen und werden gesondert vergütet.
4. Joomando-Akademie hat das Recht, Leistungen in einer anderen als der deutschen Sprache oder außerhalb des Gebietes der Bundesrepublik Deutschland abzulehnen.
5. Rechtsgeschäfte des Kunden oder der Auftraggeber des Kunden, gleich welcher Art, werden von Joomando-Akademie nicht geführt.
§ 4 Pflichten des Kunden
1. Der Kunde verpflichtet sich, Dienstleistungen der Joomando-Akademie weder zum Abruf noch zur Verbreitung von Inhalten zu verwenden, die gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Er hat jeglichen Eindruck im Rechts- und Geschäftsverkehr zu vermeiden, die von ihm zu verantwortenden Inhalte seien der Joomando-Akademie zuzurechnen.
2. Der Kunde sichert zu, dass die von ihm der Joomando-Akademie vorgegebenen eigenen Texte, Werbeaussagen, Anweisungen, Sprachregelungen etc. frei von Rechten Dritter sind, insbesondere nicht Urheberrechte oder sonstige Eigentums- und Persönlichkeitsrechte o .ä. Dritter verletzen.
§ 5 Leistungsentgelt, Fälligkeit
1. Das Leistungsentgelt richtet sich nach der jeweils vertraglich vereinbarten Vergütung und ist vor der Kurs- oder Coaching- Teilnahme fällig.
2. Der Kunde verpflichtet sich, den Rechnungsbetrag sofort nach Erhalt der Rechnung ohne jeglichen Abzug zu begleichen, es sei denn, der Kunde kann einen späteren Zugang der Rechnung nachweisen. Nach Ablauf dieser Frist gerät der Kunde in Zahlungsverzug. Joomando-Akademie ist dann berechtigt, eine Mahngebühr von 2,50 Euro für die erste, 5,- Euro für die 2. Mahnung um 10,- Euro für die 3. Mahnung zu erheben. Der Kunde darf den Nachweis führen, dass Joomando-Akademie geringere Mahnkosten entstanden sind.
3. Joomando-Akademie ist berechtigt, die Kursteilnahme eines Kunden bei einem Zahlungsverzug von 14 Tagen (entspricht Mahnstufe 2) abzulehnen. Sollte nach dieser Frist die Zahlung des Kurses durch den Kunden erfolgen, besteht kein Kundenanspruch auf die Kursteilnahme am ursprünglichen gebuchten Termin. Joomando-Akademie behält sich in diesem Fall vor, dem Kunden einen späteren gleichwertigen Termin anzubieten.
4. Die Nichtinanspruchnahme der Dienstleistungen der Joomando-Akademie durch den Kunden hindert nicht dessen Leistungspflicht gegenüber Joomando-Akademie.
§ 6 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
1. Der Kunde hat das Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Joomando-Akademie schriftlich anerkannt wurden.
2. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht und seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Joomando-Akademie schriftlich anerkannt wurden.
§ 7 Tarife/Preise
1. Alle Preise sind inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
2. Alle Preise gelten nur innerhalb des Gebietes der Bundesrepublik Deutschland.
3. Die vertraglich vereinbarte Vergütung ist maßgeblich für die Rechnungsstellung.
§ 8 Gewährleistung
1. Die Ansprüche des Kunden gegen Joomando-Akademie bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Regelungen, soweit nachfolgend nicht etwas anderes vereinbart wurde.
2. Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen Joomando-Akademie.
§ 9 Haftungsbeschränkung
1. Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet die Joomando-Akademie nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch die Joomando-Akademie oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.
2. Joomando-Akademie haftet bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.
3. Bei einfach fahrlässiger Verletzung der Kardinalspflichten beschränkt sich die Haftung der Joomando-Akademie auf einen Betrag von 100,00 €. Dem Kunden steht frei, sich über diesen Betrag hinaus selbst zu versichern.
4. Bei einfach fahrlässiger Verletzung der Kardinalspflichten beschränkt sich die Haftung der Joomando-Akademie in jedem Fall auf die nach dem Vertragsverhältnis typischen und vorhersehbaren Schäden.
5. Joomando-Akademie kann keine Gewähr für Ausfallzeiten von Kursen übernehmen, die aufgrund höherer Gewalt oder Verschulden Dritter (IT-Datennetzausfall, StrJoomando-Akademieusfall usw.) verursacht werden. Joomando-Akademie ist lediglich verpflichtet, technisch zumutbare Maßnahmen zur Beseitigung der Ausfallursachen zu ergreifen.
6. Die Parteien sind sich einig, dass nach dem jetzigen Stand der Technik die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden kann. Joomando-Akademie haftet daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit während der Kursveranstaltung.
7. Joomando-Akademie haftet nicht für den Inhalt der auf der Kunden-Website existierenden Texte, Werbeaussagen, Anweisungen, Sprachregelungen etc. Insbesondere hat Joomando-Akademie keine Verpflichtung, diese Texte, Werbeaussagen, Anweisungen, Sprachregelungen etc. des Kunden auf ihre Rechtmäßigkeit zu überprüfen. Diese Pflicht hat ausschließlich der Kunde.
8. Der Kunde stellt Joomando-Akademie von sämtlichen Ansprüchen Dritter im Innenverhältnis frei, die diese Dritten aufgrund der vom Kunden vorgegebenen Texte, Werbeaussagen, Anweisungen, Sprachregelungen etc. von Joomando-Akademie geltend machen.
9. Joomando-Akademie haftet weder nach deutschem Recht noch nach dem Recht des anderen Staates für Leistungen in einer anderen als der deutschen Sprache.
10. Joomando-Akademie haftet weder nach deutschem Recht noch nach dem Recht des anderen Staates für Leistungen außerhalb des Gebietes der Bundesrepublik Deutschland.
11. Joomando-Akademie haftet nicht für Leistungen außerhalb des Gebietes der Bundesrepublik Deutschland, auch nicht für deren inhaltliche Richtigkeit oder deren Rechtmäßigkeit.
§ 10 Datenschutz und datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung
1. Joomando-Akademie erhebt, speichert und verarbeitet im Rahmen des Vertragsverhältnisses erlangte Daten entsprechend den gesetzlichen datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Notwendig wird das für die Erfüllung der Vertragspflichten. Hierauf wird ausdrücklich hingewiesen (§33 BDSG).
2. Soweit Daten gespeichert werden, verpflichtet sich die Joomando-Akademie, nur solche Datenbestandteile an Dritte weiterzugeben, deren Weitergabe für den Nachweis unabdingbar sind und deren Weitergabe nicht gegen datenschutzrechtliche Belange Dritter verstößt.
3. Der Kunde erklärt seine datenschutzrechtliche Einwilligung zu den vorgenannten Ziffern 1 bis 3.
4. Die datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung des Kunden ist von diesem jederzeit schriftlich widerruflich.
§ 11 Kündigung
1. Das Vertragsverhältnis kann von beiden Vertragsparteien mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende gekündigt werden.
2. Die Kündigungserklärung bedarf der Schriftform.
3. Joomando-Akademie ist berechtigt, die Kursbuchung aus wichtigem Grunde mit sofortiger Wirkung zu stornieren sowie die Dienstleistung sofort einzustellen, insbesondere wenn der Kunde gesetzes- oder sittenwidrige Dienste anbietet oder anbieten will oder der Kunde mit der Verpflichtung zur Zahlung der Kursgebühr in Zahlungsverzug gerät.
§ 12 Gerichtsstand
1. Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN Kaufrechtes ist ausgeschlossen.
2. Erfüllungsort für alle Leistungen aus der mit Joomando-Akademie bestehenden Geschäftsbeziehung ist Chemnitz.
3. Soweit es sich bei dem Kunden um eine Privatperson, einen Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist der Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenen mittelbaren und unmittelbaren Streitigkeiten, ausschließlich der Geschäftssitz der Joomando-Akademie in Chemnitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
§ 13 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hiervon unberührt.
Stand Januar 2014